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Bewacherregister

Von | 17. Januar 2019|Aktuell, Fachwissen|

Das „Bewacherregister“ ist inzwischen ein wiederholt gehörter Begriff in der Sicherheitsbranche.

Bewacherregister voraussichtlich ab 1. Juni 2019

Im Jahr 2016 wurden durch den deutschen Gesetzgeber neue Regeln für private Sicherheitsfirmen erlassen. Dazu gehört auch die Einführung eines Bewacherregisters, das voraussichtlich ab dem 1. Juni 2019 installiert wird. Es wird das Anmeldeverfahren für Beschäftigte im Sicherheitsdienst erleichtern, allerdings das frühere “Behördenhopping” unterbinden, mit dem sich einzelne Beschäftigte eine wohlgesonnene Anmeldebehörde suchten.

Wie funktioniert das Bewacherregister?

Das Bewacherregister wird künftig die Daten zu den Gewerbeanmeldungen der Sicherheitsunternehmen und zu den Zulassungen ihrer Wachpersonen zentral speichern. Bislang (Stand Anfang 2019) werden diese Daten von lokalen Behörden gespeichert. Durch die zentrale Erfassung im Bewacherregister lassen sich künftig die Daten bei Vor-Ort-Kontrollen elektronisch abrufen. Das wird bundesweit einheitlich möglich sein. Die Daten betreffen die Identifizierung und die Erreichbarkeit einerseits des Gewerbetreibenden und andererseits der betreffenden Wachperson sowie die Daten zur Zuverlässigkeit und Qualifikation der Wachperson. Das BMWi geht mit Stand Januar 2019 davon aus, dass das Register am 1. Juni 2019 in Betrieb genommen wird. Das ist ein vorläufiger Stand, der Termin könnte sich unter Umständen verschieben. Die verschärften gesetzlichen Regelungen werden auch erst zu diesem Zeitpunkt in Kraft treten.

Bisheriges Meldesystem für den Sicherheitsdienst

Die Meldung als Wachperson erfolgt bislang über die § 34a Behörde am Firmensitz des Sicherheitsdienstleisters. Bei einem Wechsel des Beschäftigten zu einem anderen Unternehmen mit anderem Firmensitz ist bislang eine neue Meldung erforderlich. Diese löst eine neue Überprüfung des Beschäftigten inklusive der Gebühren für den Sicherheitsdienstleister und des Aufwandes für die Behörde aus. Wenn diese eine negative Entscheidung bezüglich der Zulassung der Wachperson trifft, löst das nicht selten ein “Behördenhopping“ aus. Private Sicherheitsfirmen und ihre Beschäftigten suchen sich eine “passende” Behörde, die überwiegend positiv entscheidet. Das verursacht Aufwand und Kosten, außerdem ist es nicht zielführend. Das Personal in der Behörde kann wechseln, sodass künftig weniger positive Entscheidungen gefällt werden. Die Sicherheitsfirma kann aber nicht deshalb laufend ihren Firmensitz wechseln.

Wer ist künftig für die Anmeldung zuständig?

Ab dem 1. Juni 2019 obliegt die Zuständigkeit der Wohnsitzbehörde der Wachperson. Es gibt damit nur noch eine Behörde, deren Daten auf Bundesebene durch das Bewacherregister erfasst werden und bundesweit abgerufen werden können. Die Beurteilung von Zuverlässigkeit und Qualifikation erfolgt nur einmalig durch die erste Behörde und gilt künftig für alle weiteren Beschäftigungsverhältnisse. Bei einem Arbeitgeberwechsel gibt es keine erneute Überprüfung. Die Firmen, die Wachleute und die Behörden werden damit gleichermaßen entlastet.

Wer profitiert, wer hat Nachteile?

Es profitieren die Auftraggeber von Sicherheitsdienstleistungen, die Unternehmen der Branche, ihre Beschäftigten und die Behörden. Nachteile ergeben sich für Wachleute, die schon bei ihrem ersten Anmeldeversuch keine Zulassung erhalten. Zwar ist ein erneuter Versuch zulässig, doch ein einfacher Wechsel der Behörde hilft nicht mehr, um schnell in das Gewerbe einzusteigen. Die Daten des ersten Anmeldeversuchs werden bereits bundesweit gespeichert.

Nachfragen zum Thema:

  • E-Mail für allgemeinen Fragen: kontakt@bewacherregister.de
  • E-Mail für Fragen zur Erfassung des Gewerbebetriebes und des Wachpersonals: bewacherregister@bafa.bund.de
  • Telefon: 06196-908 1017 (Montag bis Freitag 08:00 – 16:00 Uhr)
  • Web: BMWi.de/Bewacherregister

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